Wir haben uns einige Zeit genommen um die Geschehnisse der letzten Woche zu bedenken und aufzuarbeiten.
Der vergangene Donnerstag stand in vorderster Linie im Zeichen einer menschenverachtenden „Machtdemonstration“. Bad Marienberg wurde nicht zum ersten Mal Ziel von Neonazis daher dürfen wir nicht vergessen das der Westerwald ein Naziproblem hat – keine Flüchtlingskrise, keine Islamisierung auch keine zu bestrafenden Antifaschist*innen.
Wenn sich Nationalsozialisten auf die Straße trauen, „NOT WELCOME“- Sticker von Pressevertretern kleben und „Deutschland den Deutschen brüllen“, haben wir ein Naziproblem und jede Maßnahme hiergegen ist eine Maßnahme für ein solidarisches Zusammenleben.
An zweiter Stelle haben wir aber ebenso ein Problem der staatlichen Institutionen. Welches sich in der Kriminalisierung der bislang friedlichen Proteste engagierter Antifaschist*innen darstellt.
Es scheint der Intension der Stammeinsatzleiter geschuldet das mittlerweile verstärkt rechtswidrige Mittel genutzt werden um Menschen, die sich auf Aktionen in unserem Dunstkreis befinden, zu diffamieren.
Auf die gesetzlichen Rahmenbedingungen von Demonstrationen und damit auf die Widersprüche die sich aus dem Polizeibericht und dem Artikel der Ortszeitungen ergeben, möchten wir an dieser Stelle nicht näher eingehen da dies schon an verschiedenen Stellen gelungen geschehen ist:
Leftwing Rheingau
Brokdorf-Beschluss
Die Repressionen nehmen zu und wir sowie alle aufrechten Antifaschist*innen und unsere Freund*innen freuen sich – denn Solidarität greift!
Aufmärsche werden behindert, Nazis in die Wälder getrieben, wir setzen unsere Rechte und die Rechte jedes Einzelnen vor der Polizei durch.
Mimimi von der AfD hier, Flucht von BzD da und der 3.Weg überschreitet nur mit Hilfe der NPD die 20 Personen Grenze.
Am Rande möchten wir hier zu noch allen Interessierten folgende Videos empfehlen:
Wenn Rechtsextreme von Familie und Heimat reden ….
Mitten unter Rechtsextremen
Eukalyptus Bonbons – „der dritte Weg“ rennt durch Bad Marienberg
Redefreiheit beim III. Weg
Und da, wie wir wissen, die hiesige Polizei gerne „Internetrecherche“ durchführt richten wir einen lieben Gruß vom real existierenden Antifaschismus an die Beamt*innen, bis zum nächsten Mal.
Auf! Auf! Auf zu neuen Taten, den Volkstod voran tragen – denn ist das Volk erst weg, haben wir wieder Platz für Menschen.